Ausgabe 1/2021

HerausgeberBerliner Rechtszeitschrift e.V.
Schriftleitung: Lukas Böffel, Elif Dilek, Alexander Kloth, LL.M. (College of Europe), Jan Rinklake, Hendrik Schwenke
Redaktion
Piet Akkermann, Rebecca Apel, Sina Bierwirth, Moritz Breckwoldt, Leah Gölz, Ida Herbold, Julian Hettihewa, Valentina Kleinsasser, Dariush Kraft, LL.M. (Edinburgh), Yola Kretschmann, Laetizia Krigar, Justus Laßmann, Ruth Lipka, Leo Miura, Victoria Mühle, Charles Müller, Antonia Novakovic, Felix Schott, Lena Schreiber, Jiline Schucht, Hannes Weigl, Lic. en droit (Toulouse), Julian Westphal, Meron Woldegiorgis
Wissenschaftlicher Beirat: 
Univ.-Prof. Dr. Christian Armbrüster, Univ.-Prof. Dr. Helmut Philipp Aust, Prof. Dr. Burkhard Breig, Univ.-Prof. Dr. Christian Calliess, LL.M. Eur, Univ.-Prof. Dr. Ignacio Czeguhn, Univ.-Prof. Dr. Kirstin Drenkhahn, Univ.-Prof. Dr. Andreas Engert, LL.M. (Univ. Chicago), Dr. Andreas Fijal, Univ.-Prof. Dr. Johannes W. Flume, Univ.-Prof. Dr. Helmut Grothe, Prof. Dr. Thomas Grützner, Univ.-Prof. Dr. Felix Hartmann, LL. M. (Harvard), Univ.-Prof. Dr. Markus Heintzen, Prof. Dr. Peter Kreutz, Univ.-Prof. Dr. Heike Krieger, Prof. Dr. Bertram Lomfeld, Prof. Dr. Dorothea Magnus, Univ.-Prof. Dr. Cosima Möller, Univ.-Prof. Dr. Carsten Momsen, Univ.-Prof. Dr. Olaf Muthorst, Dr. Hilmar Odemer, Univ.-Prof. a. D. Dr. Helmut Schirmer, Univ.-Prof. Dr. Gerhard Seher, Dr. Michael Sommerfeld, Prof. Dr. Maik Wolf, Prof. Dr. Johanna Wolff, LL.M. eur. (KCL)

beiträge

Aus der Lehre

Der folgende Beitrag will dazu einladen, sich mit einer an sich sehr unbeliebten Materie anzufreunden: der Konkurrenzlehre. In didaktischer Absicht soll gezeigt werden, dass die Regeln der Konkurrenzlehre sich bei der Gliederung und Schwerpunktsetzung in Klausuren und Hausarbeiten als große Hilfe erweisen können. Zur Aneignung dieser Materie wird zunächst ihre große rechtspraktische Bedeutung hervorgehoben, bevor die beiden Leitfragen der Konkurrenzprüfung ‒ ob eine Handlung vorliegt oder mehrere und ob zwischen den verwirklichten Tatbeständen Konkurrenzverhältnisse bestehen ‒ mit ihren zentralen Begriffen und Fallgruppen vorgestellt werden.

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Zivilrecht

Im Zuge des „Abgasskandals“ um mehrere Automobilkonzerne gerieten zahlreiche Rechtsprobleme in den Fokus von Lehre und Praxis. So erwachte auch die Debatte um die Möglichkeit und Funktionsweise einer konzerninternen Zurechnung von Wissen aus ihrem langjährigen Dornröschenschlaf. Der vorliegende Beitrag nähert sich zunächst der Frage, wie der menschliche Bewusstseinszustand des Wissens innerhalb der juristischen Person als bloß künstliches Rechtssubjekt zugerechnet werden kann. Im Anschluss wird der Versuch unternommen, diese Grundsätze auf die Konzernebene zu übertragen und mögliche konzernspezifische Zurechnungsmodelle zu entwickeln.

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Öffentliches Recht

In the first part, this paper describes the rationale and significance of the right of access to documents and to data protection respectively in the EU legal order, and gives an overview of the principles the legislator and the jurisprudence have developed to resolve conflicts between the two. In particular, it highlights the tension with broader principles of EU law and how newly amended legislation may reshape the reconciliation exercise. In the second part, it analyses recent case-law with a particular focus on the nature of the data subject and the capacity he/she finds herself/himself in as well as the context the data stems from. It is argued that these parameters greatly influence the balance struck but that the Courts still have severe reservations about disclosing personal data not intended to be publicised. As a consequence, too strict application of the right to data protection might compromise the intended transparency and accountability of the institutions.

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Strafrecht

Der nachfolgende Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, ob Fernsehübertragungen strafrechtlicher Hauptverhandlungen in Deutschland wünschenswert sind oder nicht. Es handelt sich um einen Dauerbrenner, der im deutschsprachigen rechtspolitischen Diskurs bislang nicht mit der Aufmerksamkeit betrachtet worden ist, die er ob seiner Relevanz verdient. Die Untersuchung will einerseits die wichtigsten Argumente für und gegen Fernsehübertragungen aus deutschen Gerichtssälen hervorheben; andererseits führt sie eine kritische Analyse des Diskurses innerhalb der deutschen Jurisprudenz durch. Darum werden die meistvertretenen kritischen Argumente gegen „Court TV“ auf ihre Stichhaltigkeit untersucht, bevor ein Fazit zur Ausgangsfrage gezogen wird.

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Liszt betrat mit seiner spezialpräventiven Straftheorie rechtstheoretisches, kriminologisches und kriminalpolitisches Neuland. Der vorliegende Beitrag untersucht Liszts Thesen hinsichtlich ihrer Plausibilität und heutigen Bedeutung, wobei er nicht nur Liszts sog. Marburger Programm, sondern auch dessen geistiges Fundament sowie seine Konkretisierung und Modifizierung durch den späteren Liszt in den Blick nimmt. Der Beitrag ist in drei Teile untergliedert: Grundlegende Theoriebestandteile, die Straf- barkeitsvoraussetzungen der Tätergesinnung und Tat, die Strafzumessung (insbesondere die Besserungs- und Sicherungsstrafe) und schließlich der Schutz der Täterrechte. Diese werden jeweils zunächst dargestellt und dann historisch-kritisch untersucht. Darauf aufbauend wird die Frage gestellt, wie viel „Liszt“ noch in den gegenwärtig vorherrschenden Strafzweckkonzepten steckt.

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Die Gesamtausgabe der BRZ 1/2021 finden Sie hier.